Gemeinderatssitzung 18.04.2023

Tagesordnung  

 

öffentlich

1.

  • a) Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift  vom 07.03.2023
  • b) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse, der Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
  • c) Vorstellung neue Jugendpflegerin Selina Donhauser
  • d) Aufstellung Schöffenliste 2023
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2. Bauleitplanung bzw. Angelegenheiten des Bauamtes

  • a) Antrag an die Autobahndirektion auf Absturzsicherung an den Autobahnbrücken
  • b) Beteiligung als Träger öffentlicher Belange, hier: Bauleitplanung Gemeinde Ebermannsdorf Erweiterung Freiflächen-PV-Anlage
  • c) Billigung Vorentwurf Teilflächennutzungsplan Windkraft
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3. Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde

Kümmersbruck sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasser und

Energie Kümmersbruck für das Jahr 2023

  • Beschlussfassung über den Finanzplan für die Jahre 2022-2026
  • Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2026
  • Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Wasser und Energie Kümmersbruck für die Jahre 2022-202

    4. 
  • Grundsatzbeschluss für den Förderantrag zur Erstellung eines Sanierungs- und Strukturkonzepts für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Kümmersbruck

    5.
  • Bestätigungen zu den Feuerwehrkommandantenwahlen FF Haselmühl und FF Theuern
    6.
  • Bekanntgaben, Anfragen

 

 

 

 

 

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

 

 

 

 

 

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